Demokratie

zuletzt aktualisiert am 05.11.2014

Parteien

Nicht ohne Grund werden gegenwärtig die Stimmen laut, die nach einer Abschaffung des Parteiensystems und nach einer direkten Bürger-Demokratie rufen. Vielfach ist von einem vermeintlich erforderlichen Systemwechsel die Rede.

Die von den Parteien entsandten verantwortlichen Politiker verraten das Land buchstäblich an seine Feinde und fügen ihm schwersten Schaden zu. Sie sind über die Grenzen unseres Landes hinaus verantwortlich für Armut und Krieg in anderen Ländern. Sie ignorieren das Grundgesetz und sind im Gange, die Demokratie vollständig zu zerstören.
Aktuell sind sie im Gange, Krieg zu stiften. Sie betreiben die Zerstörung der Judikative in Deutschland durch Freihandelsabkommen. Sie schufen Gesetze, mit deren Hilfe sich Großbanken Billionenbeträge ergaunern konnten im Zuge der leistungslosen Geldschöpfung (Giralgeld). Sie tun vieles mehr, was unsere Demokratie grundlegend gefährdet, der Wirtschaft schadet und zur Verarmung breiter Bevölkerungsschichten beiträgt.

Aber alle genannten Themen sind in ihrem Gefahrenpotential und ihrer Tragweite bei den meisten Bürgern dieses Landes und anderer Länder ebenfalls noch nicht angekommen. Die Medien betreiben Kampagnen zur Desinformation und zur Verstärkung diese Missstände.

Welche Instanz wäre demnach in der Lage, diese Missstände abzustellen, wenn es die Parteien nicht wären?

Eine Abschaffung staatlicher Macht, wie sie sogar von vielen gefordert wird, würde das Problem noch erheblich verschärfen, weil die Missstände ja aktiv von mächtigen Interessengruppen durch Lobbyarbeit und Netzwerke verursacht werden und weil diese Interessengruppen ohne den Schutz einer staatlichen Instanz vollkommen ungehindert die Unterwerfung der Völker und die Ausbeutung der Natur betreiben könnten.
Manche afrikanische Staaten wie der Kongo, wo private Söldnerheere die vollkommene Versklavung der Minenarbeiter für seltene Erden bewachen sind Beispiele, wie das Fehlen staatlicher Macht bei Präsenz wirtschaftlicher Macht wirken kann.
Es darf in diesem Zusammenhang nicht vergessen werden, dass der Ruf nach Abschaffung staatlicher Macht die Anarchisten mit den Ultrakonservativen, Libertären, der Teaparty-Bewegung und anderen neoliberalen EInflussgruppen eint. Wer also Anarchie als “System” fordert, der möge erklären, wie er zuvor die Macht dieser superreichen Einflussgruppen so weit beschneidet, dass diese in einem staatenlosen “System” nicht vollkommen ungehindert die Menschen und die Natur unterwerfen und versklaven.

Aber auch die Abschaffung der Parteien würde zu keiner Verbesserung führen, so lange die Bürger die falsche Presse und das falsche Fernsehen in der Hand der Mächtigen nutzen und sich von den falschen Botschaften “einseifen” lassen.

Es bleibt dabei, dass in den Parteien trotz allen zweifelsfreien Versagens eine “Elite” von geringfügig überdurchschnittlich gebildeten, engagierten und intelligenten Bürgern organisiert ist. Ganz abgesehen davon, dass die Abschaffung der Parteien derzeit nicht zur Diskussion steht, lastet daher die größte Hoffnung, die wir haben können, auf einer Erneuerung der Parteien.

Woher könnte nun in der Gegenwart Hoffnung erwachsen?

Wer gegenwärtig erlebt, was die Menschen auf den Friedensmahnwachen jeden Montag bewegt, worüber sie sprechen und was sie fordern, der merkt, dass innerhalb wirklich kurzer Zeit ein signifikantes Erwachen stattgefunden hat. Noch im Jahr 2013 war es nicht möglich, außerhalb gewisser Randgruppen Menschen zu finden, mit denen die drängenden politischen Probleme der Korruption überhaupt zu besprechen wären, ohne dass diese das Gespräch verständnislos abgebrochen hätten (Stichwort “Verschwörungstheorien”). Und heute finden sich wöchentlich mehrere tausend Menschen deutschlandweit und in weiteren Ländern zusammen, die sich grundlegend einig in den oben genannten Fragen sind und die eine klare Vorstellung von den zugrundeliegenden Problemen haben.

Es ist nun nur noch eine Frage der Zeit, bis diese Informationen, Sichtweisen und Erkenntnisse in die Parteien durchdringen. Auch in den Parteien gibt es bereits intern mächtige Auseinandersetzungen über die fatale Politik der Spitzenpolitiker.

Und irgendwann wird auch in den Parteien die Unterstützung für diesen Verrat kippen und die falschen Spitzenpolitiker werden abgewählt und aufrichtige werden in die Positionen delegiert. Das ist zumindest eine begründete Hoffnung.

In diesem Sinne ist es von enormer Bedeutung, die Sichtweisen und Erkenntnisse der Montagsdemonstrationen in die Bevölkerung und insbesondere in die Parteien zu verbreiten.

Es ist heute wichtiger denn je, dass wir uns nicht auseinanderdividieren lassen. Wir sitzen alle in einem Boot.
Wir, dass sind die einfachen Bürger, das sind die Armen in Deutschland (und anderswo), das sind die mittelständischen Unternehmer, das sind die Parteimitglieder, das sind am Ende sogar viele Milliardäre in unserem Land.
Wer heute die angerichteten und noch zu befürchtenden Schäden der gegenwärtigen Politik vergegenwärtigt, stellt fest, dass selbst die reichsten uns bekannten Landesbürger nicht von dieser Politik profitieren, sondern daran Schaden nehmen. Das heißt nicht, dass die wenigen Milliardäre gute Menschen wären, die immer auf der richtigen Seite stünden und die in Wirklichkeit nur das Beste für die Menschen im Kopf hätten. Das heißt es nicht. Aber es heißt, dass sie mit uns einfachen Bürgern in einer Leidens- und Interessengemeinschaft stehen, wenn es um den gegenwärtigen Verrat an den Völkern und an der Menschheit geht. Und sie sind vergleichsweise mächtig. Es lohnt daher, mit ihnen Kontakt aufzunehmen und über die gemeinsamen Interessen zu sprechen. Das ist aber neben dem Thema dieser Seite (Parteien) ein weiterer Punkt, der zu besprechen wäre.

Aber es gilt heute insbesondere auch für die Parteien, dass deren Mitglieder einschließlich der Spitzenpolitiker mit uns und praktisch allen Bürgern dieses und anderer Länder in einem Boot sitzen.
Selbst die Spitzenpolitiker sitzen wie gesagt mit uns in einem Boot. Es ist nicht ihr Interesse, das Land zu verraten. Aber sie konnten nur an ihre jeweilige Position kommen, weil sie die besondere Fähigkeit besaßen, in ihrer Partei und im Volk das Vertrauen zu gewinnen und weil sie sich gleichzeitig mit den Netzwerken arrangiert hatten, die ihnen die gute Presse und den Rückhalt in ihrer Partei sicherten. Und diese Netzwerke zwingen sie nun zu dem Verrat, den sie begehen.

Viele der verräterischen Politiker identifizieren sich mit dieser Rolle. Sie betrügen mit offenkundiger Leidenschaft und haben nicht die geringsten Skrupel. Es ist für denjenigen, der sie zu erkennen sucht, in vielen Fällen relativ einfach, diese zu identifizieren. Sie verstecken sich kaum noch. Sie reden vergleichsweise offen über das, was sie tun. Beispielsweise unserer vergangener “Kriegsminister” Guttenberg sagte ganz offen, dass das Krieg-Führen notwendige Zutat zur Sicherung des Wohlstandes sei. Ursula von der Leyen ist bei jeder noch so offenkundigen Lüge dabei und schreit diese jeweils lauthals und freudig hinaus. Diese Politiker machen den starken Eindruck, nicht nur in ihrer Politik, sondern auch innerlich auf der falschen Seite zu stehen. Daneben gibt es aber auch eine Reihe von Politikern, die sich leiser verhalten und die den Eindruck machen, als würden sie eher widerwillig den Verrat mit machen. Und manche brechen aus und werden dann von der Presse demontiert, bis sie zurücktreten.

Sie dürfen daher davon ausgehen, dass viele Spitzenpolitiker vollkommen verzweifelt nach Wegen suchen, wie sie gegen den Druck von oben irgendwie ihrer Verantwortung für das Volk gerecht werden könnten. Es ist ihnen versagt, mit anderen einfachen Parteimitgliedern über ihre wahren Sorgen zu sprechen. Sie wissen, dass bislang die Parteibasis weniger auf Vernunft hört, als auf die Stimme der lautesten und der von der Presse hoffierten. Sie wissen, dass ein “aerodynamischer” Politiker an ihre Stelle träte, wenn sie ihrem Gewissen folgen und gegen die Instruktionen von oben handeln würden.

Merken Sie, wie dieser gesamte Filz ein sehr fragiles Kartenhaus aus falschen und erzwungenen Informationen ist?
Dieser Filz kann nur so lange bestehen, wie die Bürger sich für Blöd verkaufen lassen. Und leider ließen sich die Bürger (einschließlich der einfachen Parteimitglieder) viel zu lange für sehr sehr blöd verkaufen. Aber Sie sehen auch gegenwärtig, dass sich dies ändert und dass die Bürger aufwachen.

Eben dieses Erwachen kann auch in den Parteien geschehen.
Und dann dürfen sich die Politiker, die bislang eher widerwillig den Verrat mit trugen, auf Unterstützung aus der Basis verlassen. Es ist dann nicht mehr wichtig, ob sie von der Presse abserviert werden oder nicht. Die Basis wird ihnen die Stange halten. Und auch die Bürger werden irgendwann verstehen, warum verschiedene Politiker auf einmal einen belanglosen Skandal wegen einer schwarz engagierten Putzfrau an der Backe haben (wie es beispielsweise mit Bundespräsident Christian Wulff geschah, weil dieser sich anschickte, die Unterschrift unter den ESM zu verweigern).

Irgendwann werden auch die aufrichtigen Medien ein stärkeres Gewicht haben und die Parteien, die sich dann den richtigen Themen verschrieben haben, haben dann einen gewaltigen Bonus.

Die Wahrheit ist am Ende leichter zu erklären, als der Betrug, insbesondere, wenn die Betrogenen irgendwann den Betrug zu erkennen beginnen.

Das pyramidenförmige Kartenhaus wird dann in sich zusammenbrechen.

Die bestehenden rechtsstaatlichen Strukturen, wie sie beispielsweise in Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg angelegt wurden sind eine hervorragende Voraussetzung für eine stabile Verwaltung zum Nutzen aller Bürger. Wir haben bereits viele gute Leute in diesem System integriert, die bislang daran gehindert werden, das für das jeweilige Land zu geben, was sie geben könnten und gerne würden.

Wenn das Kartenhaus erst einmal zusammengefallen ist, dann werden die Länder, die sich befreien konnten, in einer guten Weise fortentwickeln und von mafiösen Verfilzungen befreien können.

Es ist noch von Bedeutung, dass dieser Prozess in vielen Ländern gleichzeitig geschieht, da sonst die “Westliche Gemeinschaft” auf ein ausscherendes Land gehetzt wird. Aber auch dieser Prozess ist am laufen. Die “Westliche Gemeinschaft” “EUSA” (EU und USA) bekämpft seit kurzem faktisch die gesamte Welt und überzieht sie mit Sanktionen und “Strafaktionen” ES bildet sich bereits ein Zusammenschluss aus Südamerika, Südafrika, Russland, China, Indien, Iran und vielen weiteren Ländern, die sich Anfeindungen aus den USA und aus der EU ausgesetzt sehen.

Die Lage ist aktuell extrem kritisch und ohne ein merklich gesteigertes Engagement der gesamten Bevölkerung, insbesondere der intelligenten Bürger und derer, die bereits bestimmte Machtpositionen erreicht haben, droht gegenwärtig ein neuer großer Krieg und eine schreckliche Diktatur. Die gegenwärtige Lage erfordert ein wirklich starkes, couragiertes Handeln und ein Erwachen verantwortlicher Bürger.
Gewalt oder andere "Hau-Ruck-Aktionen" nützen gegenwärtig gar nichts und würden die Lage eher verschlechtern. Es geht nicht darum, dass die ohnehin aktiven Bürger jetzt mehr tun, als sie ohnehin schon tun. Das entscheidendere ist eine Kommunikation, die auch bisherige "Normalbürger" erreichen und gewinnen kann. Die Qualität der Kommunikation ist bedeutsamer, als die Fülle der Information. Die innere Ruhe der Engagierten wichtiger, als die Zahl der gearbeiteten Stunden. Für die Engagierten ist die Sorge für den Kräftehaushalt und die Bewahrung einer gewissen Lebensfreude wichtiger, als die Aufopferung. Am Ende entscheiden es diejenigen, die neu hinzukommen, erwachen und sich engagieren, oder die dies eben nicht tun. Wir, die Engagierten, sind nicht verantwortlich für das, was die restlichen Menschen tun. Wir sind nur verantwortlich für das, was wir tun.

Insbesondere der islamistische Konflikt, der für uns eine enorme Herausforderung werden wird, wird die Friedfertigkeit unserer Gesinnung herausfordern. Wer sich zu Hass und Gewalt verleiten lassen wird, der wird den Konflikt verschärfen, gleichgültig, auf welcher Seite er steht.


Medien

Jeder, der sich ein Wenig um Information bemüht, kann feststellen, dass die großen Informationsmedien (Fernsehen und Zeitung allen voran) ihrem Informationsauftrag nicht nachkommen, sondern extrem einseitig berichten und, was das eigentlich schlimme ist, sich auf diesem Wege mit schuldig an bestehenden Kriegen machen, weil sie durch faktische Falschinformation einen Aufstand in den mit beteiligten Staaten verhindern. Die bewusste Desinformation ist elementarer Bestandteil der gegenwärtigen Kriegsführung.

Freilich haben am Ende de Leser maßgeblichen Einfluss darauf, wie dreist die Medien lügen können. Wenn sich die Leser massenhaft abwenden, weil sie es satt sind und weil es ja tatsächlich im Internet noch eine Reihe besserer Informationsangebote gibt, dann würde dies maßgeblichen Einfluss auf die Medienlandschaft haben.

Nachfolgend sind daher die dem Autor bekannten Medien vorgestellt, die bislang neutraler berichtet haben oder die eventuell auch parteiisch als Berichterstatter der “Gegenseiten” auch andere Informationen zugänglich machen. Hinweise auf weitere gute Medien sind herzlich erbeten.

http://www.heise.de/tp
Telepolis ist aus Sicht des Autors das Medium, welches derzeit am ausgewogendsten und umfassendsten informiert und welches relativ frei von politischen Zuordnungen ist. Leider berichtet Telepolis verunglimpfend oder ignorierend über die Friedensbewegung der Mahnwachen.

https://www.compact-online.de
Compact ist das große Journal an Seiten der Montagsdemonstrationen. Compact liefert eine Fülle von wertvollen Hintergrundinformationen über die politische Situation.

Der ehemals linke Macher Jürgen Elsässer steht heute im Ruf, Antisemitisch, rassistisch oder Homosexuellenfeindlich zu sein. Allerdings basiert der angebliche Antisemitismus auf der kritischen Haltung gegenüber der Hochfinanz (die keineswegs nur jüdisch ist). Eine feindliche Einstellung gegenüber Juden an sich lässt sich bei Elsässer nicht fest machen. Es lassen sich einzelne Seiten auffinden, in denen die angeblich bewusste Einschleusung von Ausländern von ihm kritisiert wird. Man kann über diese Seiten bezüglich der vertretenen Thesen diskutieren. Allerdings macht Elsässer klar, dass seine Kritik sich nicht gegen die Ausländer an sich richtet, sondern gegen eine Politik, die in diesem Fall ohne Not der Immigranten diese ins Land geholt hat.
Im Falle der vorgeworfenen Feindlichkeit gegenüber Homosexuellen, stellt sich heraus, dass Elsässer keine Vorbehalte gegenüber Homosexuellen hat, aber gegenüber der Fruchtbarmachung lesbischer Paare mittels Fremdzeugung, gegenüber der Adoption von Kindern durch homosexuelle Paare und gegenüber all zu plastische Aufklärung von Kindern über Sexualpraktiken von Homosexuellen. All diese Punkte teilt der Autor dieser Homepage mit Jürgen Elässer. Man muss nicht über Elsässers Linie in allen Punkten übereinstimmen. Aber die vorgeworfene Rechtslastigkeit (im Sinne von faschistoid) ist nicht zu halten, der Vorwurf muss als unsachlicher Versuch der Diskreditierung seines Magazins gewertet werden, mit der Intention, die tatsächlich faschistische Unterstützung beispielsweise des Kriegs in der Ukraine zu verbergen.

http://www.nachdenkseiten.de
Die NachDenkSeiten liefern ebenfalls Hintergrundberichte. Bislang wurde das Medium noch selten mit bedeutsamen Informationen über die gegenwärtigen Krisen zitiert. Da die Nachdenkseiten bislang eine kritische Berichterstattung zum Giralgeldsystem in Bankenhand liefern, sind sie für den Autor zweite Wahl.

Weitere interessante Blogs:

http://politik-im-spiegel.de

http://hinter-der-fichte.blogspot.de